Lokale Breitband-Projekte haben Chance auf Fördergeld
Die Neuerrichtung eines flächendeckenden und von Telekomgesellschaften unabhängigen
Glasfasernetzwerks in OÖ. kostet laut Artikel 1,5 Milliarden EURO. Überlässt man
die Ballungsgebiete und Gemeinden mit mehr als 10.000 Einwohnern
Investoren, wird man mit ca. 1,15 Milliarden das Auskommen finden. Laut Artikel
"Oberösterreich will bis 2022 flächendeckendes Breitband", 23. 9. 2014, erwartet
sich das Wirschaftsreferat vom Bund insgesamt 170 Millionen EURO an Förderungen.
980 Millionen EURO wären also zu finanzieren.
Im o. a. Artikel vom 23. 9. 2015 werden die Gesamtkosten mit 1,7 Milliarden EURO angegeben.
Die erhofften Förderungen von 170 Millionen EURO sind jetzt 30 % der benötigten
Investitionssumme.
Es wird nicht erklärt, warum die Investionskosten jetzt nur mehr
rund 570 Millionen betragen, von denen noch 400 Millionen EURO durch das Land zu finanzieren
sind.
Die flächendeckende Versorgung soll bis 2022 erreicht werden, die Finanzierung
wird also zumindest auf sechs Jahre aufgeteilt. Je nach offenem Betrag, 980 bzw. 400 Millionen
EURO, wären
dies also im Durchschnitt jährlich 163 bzw. 67 Millionen EURO.
Obwohl die Kosten aus praktischen Gründen nur schwer gleichmäßig auf die Jahre aufgeteilt werden können,
sollte man meinen, dass die Beträge bei einem jährlichen Budget von mehr als
fünf Milliarden EURO vom Land finanziert werden können. Dies scheint nicht
der Fall zu sein, denn die Gemeinden werden jetzt animiert, selbst Projekte
zu entwickeln und Investoren zu suchen. Bei Erfolg gibt es dann Unterstütztung
durch das Land.
Dies ist überraschend, weil von der Politik immer betont wird, wie wichtig
Breitband für den Wirtschaftsstandort OÖ. ist und dass OÖ. sowieso praktisch
in allen Belangen das beste Bundesland ist und es auch im Breitbandbereich
sein will. Es wird der Eindruck erweckt, dass die Finanzierung der o. a. Beträge
durch das
wirtschaftsstarke OÖ. durchaus möglich ist und auch der Wille besteht, dies zu tun.
Das dürfte also nicht der Fall sein. Es wäre also angebracht, offen zu
sagen, was geschehen soll, wie hoch die Kosten dafür sind und wie die Finanzierung
erfolgen soll. Die Webseite der Breitbandoffensive www.tzs.at wäre dafür ein geeignetes
Medium.
Noch eine Bemerkung zu den Gemeindeprojekten: prinzipiell begrüße ich das, ich habe
dies auch
dem Breitbandbeauftragten und einem Mitarbeiter von LR Strugl vorgeschlagen.
Es geht allerdings aus der Zeitungsmeldung nicht hervor, ob diese Unterstützung
auch dann gemäß Förderrichtlinen möglich sein wird, wenn lt. Breitbandatlas bereits ein Next Generation Access Network
existiert. Die Gemeinden müssen das wissen, denn die Erstellung und Einreichung eines
Projekts verursacht Kosten,
(C) Wilfried Maschtera
4284 Tragwein, Fraundorf 2
erstellt am: 25.03.2015
Geändert am: