Breitbandmilliarde


In den letzten Wochen gewinnt das Thema Breitbandnetzwerke auf Glasfaserbasis und ihre Finanzierung an Aufmerksamkeit in den Medien, aber besonders auch bei den Bewohnern des ländlichen Raums, die im Vergleich zu Stadtbewohnern, ähnlich wie 2002, schlecht versorgt sind.

In einer Pressekonferenz von LR Strugl am 25. 6. 2013 wurden die Kosten für eine flächendeckenden Versorgung OÖ. mit 1,7 Milliarden EURO angegeben. Die Kosten für einen flächendeckenden Ausbau Österreichs schätze ich auf ca. 12 Milliarden EURO. Eine Schätzung unter Verkehrsminister Klima ergab, hochgerechnet mit dem Verbraucherpreisindex 1996, 14,7 Milliarden EURO.

Das BMVIT hat als Impulsinvestition eine inzwischen eingefrorene Breitbandmilliarde für ganz Österreich vorgesehen, wobei anzunehmen ist, dass dies einmalig ist. Es besteht also eine große Kluft zwischen den geschätzten Kosten und der kolportierten Förderung. Wie soll diese Kluft geschlossen werden? Fördermittel der Länder und der EU werden nicht reichen, im EU-Haushalt für 2014-2020 wurde der ursprüngliche Betrag von 9,2 Milliarden EURO zum Ausbau von Breitband- und Digitalnetzwerken auf eine Milliarde gekürzt (Quelle: http://www.euractiv.de/digitale-agenda/artikel/breitbandausbau-kroes-kritisiert-krzungen-im- eu-budget-007221) Es ist daher zu befürchten, dass das BMVIT und das Land OÖ. wie bei der Initiative Breitbandausbau 2013 davon ausgehen werden, dass die urbanen Gebiete und die Gemeinden in deren Speckgürtel für private Investoren lukrativ genug sind, um dort Glasfasernetzwerke zu errichten.

Letzteres trifft aber, wie ich im Rahmen des Projekts "Glasfasernetzwerk Tragwein" feststellen musste, nicht zu. Es ist daher höchste Zeit, mit der Geheimniskrämerei aufzuhören, das oö. Konzept Strategie2020 zu publizieren und die Bevölkerung und die Gemeindeverwaltungen darüber zu informieren, wie die Realisierung, vor allem die Finanzierung dieses ambitionierten Projekts erfolgen soll. Die Gemeinden benötigen diese Daten für ihre Planung.



(C) Wilfried Maschtera
4284 Tragwein, Fraundorf 2

erstellt am: 20.05.2014
Geändert am:

Anmerkung:
In den Oberösterreichischen Nachrichten am 22. 5. 2014 unter Lesermeinung erschienen