breitband_handbremse
In diesem Artikel wird angeführt, dass der Breitbandatlas, der die Datengrundlage für die Förderung des
Breitbandausbaus bildet, völlig falsch ist. Das ist vollkommen richtig, wie ich auch vor kurzem wieder in
einer Stichprobe feststellte, aber neu ist das nicht.
Bereits für die Initiative "Breitbandausbau 2013" wurde ein Vorläufer des
Breitbandatlas auf Grund von Angaben der Netzwerkanbieter erstellt.
Ende 2010 stand mir dieser Atlas zur Verfügung.
Zu meinem großem Erstaunen musste ich feststellen, dass es lt. Atlas in
der Gemeinde Tragwein, für die es auf Grund meiner Initiative seit 2007 einen detaillierten Verkabelungsplan
samt Errichtungskosten gibt, bereits ein Next Generation Network (Glasfasernetzwerk) existiert und Tragwein daher nicht
förderungswürdig ist. Es existierte kein Glasfasernetzwerk und es hat auch niemand mit der Gemeinde
bezüglich der Errichtung eines Netzwerks Kontakt aufgenommen. Vermutlich wurden also für die Erstellung des
Atlas auch Absichtserklärungen akzeptiert.
Eine detailliertere Überprüfung des Atlas ergab, dass ein großer Teil der
Gemeinden im sogenannten Speckgürtel oder in Nähe von Autobahnen ebenfalls als nicht förderungswürdig eingestuft wurden.
Das Büro LR Siegl wurde im Februar 2011 per Email über den tatsächlichen Zustand informiert.
Dies hat aber an der grundsätzlichen Situation für die Initiative "Breitbandausbau 2013" nichts geändert.
Das bedeutete, dass an vielen Gemeinden im ländlichen Raum der Breitbandausbau vorbeigehen
wird, weil sie auf Grund der Angaben von Anbietern, die ihre "Claims" absteckten, nicht
förderungswürdig waren.
Im Dezember 2013 wies ich in einer Email an den neuen Breitbandbeauftragten auf diese Situation
während des "Breitbandausbau 2013" hin und appellierte an ihn, sich dafür einzusetzen, dass dieser
Atlas im Rahmen der "Strategie 2020" nicht angewendet wird, weil sonst viele Gemeinden auch im Rahmen dieser
wichtigen Initiative leer ausgehen werden. In einem Schreiben vom 16. 6. 2014
an LR Strugl wies ich ebenfalls auf die fatalen Folgen der Anwendung dieses Breitbandatlas hin.
Nun ist die befürchtete Situation eingetroffen.
Die Gründung einer Landesgesellschaft begrüsse ich daher. Ideal wäre natürlich, wenn diese Landesgesellschaft
das gesamte OÖ. Netzwerk errichten oder übernehmen könnte. Die Unabhängigkeit dieses Netzwerks von
einschlägigen Providern wäre die ideale Grundlage für einen fruchtbaren Wettbewerb.
(C) Wilfried Maschtera
4284 Tragwein, Fraundorf 2
Erstellt am: 24.5.2016
Geändert am:
Der Artikel erschien am 23.5.2015. Die Onlineversion ist unter
http://www.nachrichten.at/nachrichten/wirtschaft/Breitband-Ausbau-in-Oberoesterreich-nur-im-Schneckentempo;art15,2239702
zu finden
Der Leserbrief ist am ?. 5. 2016 in den OÖN erschienen, gekürzt um die Hinweise,
an welche Personen eine entsprechende Email gesendet wurde.